Die Globalisierung schreitet voran und erfasst immer weitere Bereiche. Längst ist die Politik davon betroffen, das handelnde Personal muss fast in Echtzeit auf neu hinzutretende Ereignisse reagieren, die sozialen Medien sorgen auf ihre Weise für zusätzlichen Druck. Kaum ein prominenter Politiker kommt ohne Twittern aus. Bildlich gesprochen, befinden wir uns in Prozessen, in mächtigen Strömen wieder, die uns mitreissen, gegen die sich auch die Politik nicht stemmen kann, weil sie kaum noch Zeit hat, Positionsbestimmungen vorzunehmen. Sie reagiert, das Tempo der Weltgeschichte ist – zumindest momentan – zu hoch.
Dies ist ein schwarzer Tag für Europa. Das Mutterland der Demokratie hat sich entschieden, die Europäische Gemeinschaft zu verlassen. Es stürzt die EU damit in eine Krise, deren Ausgang völlig offen ist. Momentan spricht leider mehr dafür, dass dies der Beginn eines Erosionsprozesses sein wird und nicht die Stunde, in der sich der Rest der Gemeinschaft dazu aufrafft, die Krise als Chance zu nutzen.
Großbritannien hat damit seine historisch bedingte Sonderolle als Inselreich in Sichtweite von Europa bestätigt. Es hat Nein zu Europa gesagt, obwohl es mittlerweile durch den Tunnel unter dem Ärmelkanal mit dem Festland verbunden ist und wirtschaftlich von der EU-Mitgliedschaft enorm profitiert hat. Aber wie das Ergebnis zeigt, sind die Briten nicht nur die vielkritisierte Nation von Kaufleuten, Händlern und Bankern, sondern auch Menschen mit Emotionen, deren Traum das Leben auf dem Lande ist. Und genau dieser ländliche Raum war zusammen mit den Universitätsstädten wahlentscheidend. Großbritannien hat ein Bekenntnis zum Nationalstaat abgeliefert, es glaubt an ihn, es lehnt die Bevormundung durch Brüssel ab, und es nimmt Wohlstandsverluste in Kauf. Die Londoner City, der große Arbeitgeber der Hauptstadt und des wohlhabenden Südenglands ist seit Freitagmorgen nicht mehr der Ort, der er bis zum Vorabend war.
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Es ist gut, dass die Fußball-Europameisterschaft beginnt, gut für den in Depression befindlichen Gastgeber, gut für Deutschland und gut für die Türkei. Vieles läuft zur Zeit schief im Erdoğan-Land, aber auch Manches in der Bundesrepublik. Wie zu befürchten war, hat die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages die Debatten nicht beendet, sondern angefeuert. Nur der Fussball scheint zur Zeit in der Lage, für andere Themen zu sorgen. Denn im Grunde genommen kennt Deutschland seit September letzten Jahres nur zwei: die Flüchtlingsproblematik und die Beziehung zum „Schlüsselland“ Türkei, wie es die Kanzlerin formuliert hat. Nach dem Schlüssel wird vor allem in Berlin Tag für Tag gesucht. Allem Anschein nach ist er vor der kleinasiatischen Küste im Meer versunken, die Chancen, ihn zu finden, sind immer noch da, aber sie sind gering. Nun muss alles dafür getan werden, dass Vernunft und Augenmaß in den Diskussionen herrscht oder wieder einzieht.
In Berlin gab es Ende der 1920er Jahre eine Gesangsgruppe mit dem Namen „Comedian Harmonists“. Sie bestand aus vorzüglichen Stimmen, aber das Geheimnis ihres Erfolges bestand unter anderem darin, dass niemand so laut sang, wie er es eigentlich vermochte. Dadurch entstand ein besonders eingänglicher Sound, der bis zum heutigen Tag den Hörer begeistert. Alt und Jung liebt diese Musik. Die Nationalsozialisten beendeten übrigens den Welterfolg des Ensembles. Es fiel auseinander, weil es mehrere jüdische Mitglieder hatte, denen ein Berufs- und Auftrittsverbot erteilt wurde.
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Es gibt Anlass zu feiern, in ganz Deutschland, speziell aber im Stuttgarter Raum, der Gegend Deutschlands, in der die Nachfahren der türkischen Gastarbeiter weitgehend in der Mehrheitsgesellschaft angekommen sind. In Stuttgart ist mit Muhterem Aras die erste Deutsche mit türkischen Wurzeln zur Parlamentspräsidentin gewählt worden. Die Vita der aus einer kurdisch-alevitischen Familie stammenden Politikerin der Grünen liest sich wie eine der vielen Geschichten, wie sie heute für viele Deutsch-Türken typisch ist: der Vater Schafszüchter in Anatolien, die Mutter mit wenig bis kaum Schulbildung und dann diese unglaubliche Erfolgsgeschichte binnen einer Generation, gepflastert mit jeder Menge Hürden, also nicht gleich das Gymnasium, sondern die Hauptschule, dann die Wirtschaftsschule, das Studium und eine Steuerkanzlei mit einem Dutzend Mitarbeiter. Lässt das nicht hoffen, ist das nicht Anlass zu größtem Optimismus? Beifall für Muhterem Aras, aber bitte von allen Abgeordneten im Stuttgarter Landtag!
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Das Bild, das sich nach einer 2 000 Kilometer umfassenden Reise durch Marokko am stärksten einprägt, ist das der Schulkinder. Schon am späten Vormittag sieht man sie in großen Scharen entlang der Straßen, die Dörfer und kleine Städte zumeist schnurgerade durchschneiden. Aber auch auf den Überlandstraßen sind die Kinder unterwegs, oft weit fernab von Häusern und öffentlichen Einrichtungen. Im Vergleich zum letzten Besuch, der einige Jahre zurückliegt, besitzen nun viele ein Fahrrad, aber man kommt auch durch Gegenden, in denen alle zu Fuß unterwegs sind. Da Klassenraum in Marokko ein knappes Gut ist, befinden sich auffällig viele Kinder auf dem Schulweg, die einen nach Beendigung des Unterrichts nach Hause, die anderen dorthin, um den frei gewordenen Klassenraum zu übernehmen.
Es ist schon bemerkenswert, wie man den Ausgang von drei Landtagswahlen interpretieren kann, bei denen es um ein einziges Thema ging, das Deutschland seit dem letzten Sommer umtreibt. Der Befund ist daher klar: Es war eine krachende Niederlage für die Große Koalition in Berlin, denn knapp zwanzig Prozent von rund 64 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland konnten am Sonntag ihre Stimme abgeben. Ein Votum für die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin war es gewiss nicht. Viele haben einer Partei, die es erst seit kurzem gibt, über die wenig bekannt ist, einen Blankoscheck ausgestellt, und die anderen haben charismatische Führungspersönlichkeiten gewählt, in der Hoffnung, dass sie „es richten werden“, wie man in Baden-Württemberg so schön sagt.
Für alle, die sich Sorgen über den Kurs des Landes machen, lautet die beruhigende Nachricht, dass die Bundesrepublik eine stabile Demokratie ist und bleibt. Die Parteien haben es weiterhin in der Hand, mit einer vernünftigen Politik die Wähler für sich zu gewinnen und auch jene zurückzugewinnen, die jetzt in eine Protesthaltung übergewechselt sind und die AfD gewählt haben. Aber es kann nur davor gewarnt werden, die AfD als eine rechtsradikale Partei anzusehen, die – wie Außenminister Steinmeier gerade sagte – dem Ansehen der Bundesrepublik in der Welt schade. Solange die aktuelle Flüchtlingsproblematik anhält und die Regierung Merkel in ihr hilflos wirkt, wird sich am Zulauf zur AfD nichts ändern. Im Gegenteil, mit ihrem allgemeinen Palaver nach den Wahlen befinden sich CDU und SPD auf dem besten Weg, die AfD bei den kommenden Wahlen in diesem Jahr noch größer zu machen.
Weiterlesen Nicht die AfD, sondern die Türkei und Syrien bestimmen das Schicksal der Kanzlerin
In den Jahren, als es den Zeitungen noch gut ging, hatte ich das Glück, an einer Reihe von Plätzen auf der Welt große Zeitungshäuser und Redaktionen zu besuchen. Zwei davon sind mir in besonderer Erinnerung geblieben, ein Tag bei der New York Times in Manhattan, in dem gigantischen Newsroom und zwei Besuche bei der Tageszeitung Zaman in Istanbul. Ein vergleichbares Verlagszentrum, das eine derartige Klasse und Modernität ausstrahlt – man muss heute wohl sagen: ausstrahlte – gibt es in Deutschland nicht. Wenn man durch die Flure des Hauses ging, in denen täglich eine Zeitung mit einer verkauften Auflage von über 1 Millionen Exemplar entstand, gewann man rasch den Eindruck von einer Avantgardeveranstaltung der Türkei. An keinem anderen Ort in Istanbul war man sich so sicher, dass sich das Land auf dem Weg in eine Moderne befand, in der die großen Zukunftsaufgaben der im Aufbruch befindlichen Türkei gelöst würden. Zaman stand für die türkische Zivilgesellschaft, für eine neue Generation mit hervorragender Ausbildung, Westorientierung, mit Internationalität, die die leitenden Redakteure des Hauses perfekt verkörperten. Aber nicht nur das, bei Zaman wurde an etwas geglaubt, der Gebäudekomplex verströmte Kraft, Dynamik.
Weiterlesen Mein letzter Besuch in der Zaman-Redaktion in Istanbul
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Thorsten Albig regiert eines der kleineren deutschen Bundesländer, genauer gesagt das nördlichste. Zum Dauerthema „Flüchtlinge“ hat er gerade gesagt: „Das eigentliche Problem wird nicht hier im Landtag, (gemeint ist der Kieler Landtag) wird auch nicht im Bundestag entschieden, sondern ist eine verrückt gewordene zusammenbrechende Welt“. Albigs Aussage ist nicht nur resignativ, sondern auch falsch. Seine Partner und Nachbarn in Dänemark, Norwegen und Schweden würden ihr ganz gewiss nicht zustimmen. Sie ist darüber hinaus hochproblematisch, weil jeder Politiker dazu verpflichtet ist, die Lage kühl zu analysieren und seinen Wählern nicht Angst zu machen.
Warum ist die Bemerkung aber sachlich falsch? Weil die Welt in Wahrheit viel komplizierter ist als es der schleswig-holsteinische SPD-Regierungschef suggeriert und weil in der Wahrnehmung der Betroffenen erhebliche Teile der Welt gute Zeiten erleben. Kanada und die USA, wo – zugegeben – gegenwärtig ein ziemlich verrückter Vorwahlkampf zu den bevorstehenden Präsidentenwahlen abläuft – sind weiterhin dynamische, optimistische Gesellschaften. In Ottawa regiert seit wenigen Wochen eine neue politische Generation um den jungenhaft wirkenden Regierungschef Trudeau, einen Sohn des bekannten Politikers der 1970er Jahre. Als Einwanderungsland verhält sich Kanada vorbildlich, ist auf diesem Gebiet viel erfolgreicher als Europa.
Weiterlesen „Unsere Welt bricht gerade zusammen“ – Warum dieser Satz sachlich falsch ist
In meiner Kindheit war ich ein eifriger Leser der Bücher von Karl May. Von den tiefen Schluchten des Balkan war dort die Rede, vom Land der Skipetaren. Wo es genau lag, wusste kaum jemand, auch Karl May hat die meisten seiner Bücher geschrieben, ohne die Länder gesehen zu haben, über die er dickleibige Werke verfasste. Sehen, wie die knapp 3 Millionen Albaner leben, konnte man bis vor wenigen Jahren nicht. Das Land war vom Rest der Welt ähnlich abgeschnitten wie Nord-Korea. Enver Hodscha, der Diktator, der Albanien jahrzehntelang mit eiserner Faust regierte, ordnete den Bau von etwa 200 000 Minibunkern an, in denen sich die Menschen im Kriegsfall verstecken und verteidigen sollten. Überall in dem gebirgigen Land kann man sie noch sehen.
Von den Bergen und Schluchten Albaniens, aus der Fast-Millionenstadt Tirana bin ich gerade zurückgekehrt, die nur zweieinhalb Flugstunden von Deutschland entfernt liegt. Wenige europäische Städte dürften sich in den letzten 25 Jahren so verändert und vergrößert haben wie die albanische Hauptstadt, die auf den ersten Blick einer anatolischen Metropole mit einem italienischen Zentrum ähnelt. Italien ist in der Tat nicht weit entfernt, 200 Kilometer Adria trennen beide Länder. Es gibt rege Wirtschaftsbeziehungen, aber noch wichtiger als der Nachbar sind für das kleine Land die USA und Deutschland.
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